Rechtsprechung
| BPatG, 18.10.2000 - 32 W (pat) 3/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.05.1989 - I ZR 181/87
"Festival Europäischer Musik"; Kennzeichnungsschutz der Bezeichnung einer …
Auszug aus BPatG, 18.10.2000 - 32 W (pat) 3/00
Entgegen der Auffassung der Anmelderin wird der Verkehr auch dann, wenn er sich unter "Salzsieder" nichts Konkretes vorstellen kann, in "Salzsiederfest" lediglich einen Hinweis auf eine bestimmte Veranstaltung, nicht aber ein Kennzeichen des veranstaltenden Unternehmens sehen (vgl BGH GRUR 1989, 626, 627 "Festival Europäischer Musik").
- BPatG, 06.03.2019 - 29 W (pat) 509/17
Markenbeschwerdeverfahren - "Ischa Freimaak" - fehlende Unterscheidungskraft
Die in diesen Klassen von der Anmeldung erfassten Dienstleistungen werden typischerweise zum Zweck der Veranstaltung eines Marktes bzw. anlässlich des Marktes erbracht und dienen der Organisation und Durchführung der so bezeichneten Veranstaltung (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 8. April 2014, 27 W (pat) 502/14 - Stettener Spektaculum; Beschluss vom18. Oktober 2000, 32 W (pat) 3/00 - Salzsiederfest). - BPatG, 06.03.2019 - 29 W (pat) 508/17
Markenbeschwerdeverfahren - "Schlachtezauber" - fehlende Unterscheidungskraft
Die in diesen Klassen von der Anmeldung erfassten Dienstleistungen werden typischerweise zum Zweck der Veranstaltung eines Marktes bzw. anlässlich des Marktes erbracht und dienen der Organisation und Durchführung der so bezeichneten Veranstaltung (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 8. April 2014, 27 W (pat) 502/14 - Stettener Spektaculum; Beschluss vom18. Oktober 2000, 32 W (pat) 3/00 - Salzsiederfest). - BPatG, 21.02.2019 - 29 W (pat) 506/17
Markenbeschwerdeverfahren - "Bremer Osterwiese" - fehlende Unterscheidungskraft
Die in diesen Klassen von der Anmeldung erfassten Dienstleistungen werden typischerweise zum Zweck der Veranstaltung eines Volksfestes bzw. anlässlich des Festes erbracht und dienen der Organisation und Durchführung der so bezeichneten Veranstaltung (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 08.04.2014, 27 W (pat) 502/14 - Stettener Spektaculum; Beschluss vom 18.10.2000, 32 W (pat) 3/00 - Salzsiederfest).